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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

(1) Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1 Lieferungen und (Dienst-) Leistungen von schulexpress.at über den oder im Zusammenhang mit dem Online-Shop www.schulexpress.at erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Davon abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn sie im Einzelnen ausgehandelt und schriftlich vereinbart werden.
2 Die AGB gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden. Es ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung der AGB maßgeblich. Die jeweils gültige Fassung der AGB kann im Internet unter der Adresse www.schulexpress.at eingesehen, heruntergeladen sowie ausgedruckt werden.

(2) Vertragsabschluss
1 Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
2 Die Angebote auf der Internetseite www.schulexpress.at sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Die Bestellung kann durch Ausfüllen und Abschließen des Bestellvorgangs auf www.schulexpress.at oder per E-Mail erfolgen. Mit Einlangen der Bestellung wird der Auftrag des Kunden wirksam.
3 Die Annahme erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware. Auftragsbestätigungen können in jeder technisch möglichen Art verschickt werden.
4 Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von schulexpress.at Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, ist schulexpress.at berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten.
5 Angebote von schulexpress.at sind grundsätzlich freibleibend und gelten nur solange der Vorrat reicht.
6 Bilder der Produkte sind Beispielbilder. Produktbeschreibungen sind nicht verbindlich.

(3) Preise, Steuern und Gebühren, Zahlungsbedingungen
1 Die Verrechnung erfolgt in Euro. Angeführte Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer, wenn nichts anderes angegeben wird.
2 Mit einer Aktualisierung der Internetseite werden alle bisherigen Preise und Angaben über Waren ungültig.
3 Für Verpackung, Versand und Versicherung fallen, falls nicht anders vereinbart, gesonderte, vom Kunden zu zahlende Kosten an.
4 Alle Gebühren und Steuern werden aufgrund der jeweils geltenden Gesetzeslage berechnet. Falls von den zuständigen Behörden nachträglich Steuern oder Abgaben vorgeschrieben werden, so gehen diese zu Lasten des Kunden.
5 Zahlungen durch den Kunden haben, falls nicht anders vereinbart, durch prompte Bezahlung bei Erhalt bzw. Übernahme der Ware zu erfolgen.
6 Die von schulexpress.at gelegten Rechnungen sind sofort ohne Abzug und spesenfrei vom Kunden zu bezahlen.
7 Rechnungsbeträge gelten als anerkannt, wenn der Kunde nicht binnen 2 Wochen ab Rechnungsdatum schriftlich widerspricht.
8 Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist schulexpress.at berechtigt, nach Lieferung bzw. Leistungserbringung jeder einzelnen Einheit Rechnung zu legen. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.
9 Für den Fall des Zahlungsverzugs des Kunden werden 10% Verzugszinsen über dem Basiszinssatz pro Jahr vereinbart.
10 Der säumige Kunde ist verpflichtet, alle Kosten außergerichtlicher Betreibung, insbesondere auch die eines Rechtsanwalts, zu bezahlen.

(4) Vertragsrücktritt
1 Dem Kunden als Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes kommt ein Rücktrittsrecht nach Maßgabe der geltenden Bestimmungen zu.
2 Zusätzliche Regelungen lt. Fernabsatzgesetz kommen bei Bestellung via Internet zum Tragen.
3 Bei Nichtzahlung durch den Kunden zu den vereinbarten oder sich aus diesen AGB ergebenden Zahlungsterminen ist schulexpress.at berechtigt, ausstehende Lieferungen zurückzuhalten und nach Setzung einer zwei Wochen nicht übersteigenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Kunden zu tragen.
4 Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln von schulexpress.at ist der Kunde berechtigt, mittels eingeschriebenem Briefs vom betreffenden Auftrag/der Bestellung zurückzutreten, sofern auch innerhalb der zu setzenden angemessenen Nachfrist im Ausmaß von nicht weniger als zwei Wochen die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Kunden daran kein Verschulden trifft. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von schulexpress.at liegen, entbinden schulexpress.at von der Einhaltungspflicht des Liefertermins und haben eine Neufestlegung einer angemessenen Lieferzeit durch schulexpress.at zur Folge.
5 Dem Kunden kommt kein allgemeines Stornorecht zu. Erklärt sich schulexpress.at mit einer Stornierung einverstanden, dann hat der Kunde jedenfalls neben den erbrachten Leistungen, Lieferungen und aufgelaufenen Kosten an schulexpress.at eine Stornogebühr in Höhe von 30% des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojekts zu bezahlen. Das Recht von schulexpress.at auf Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Anspruches bleibt unberührt.
6 Sollte eine berechtigte Reklamation bestehen, so erklärt sich schulexpress.at mit der Übernahme der Rücksendekosten einverstanden. Besteht jedoch keine berechtigte Reklamation, so sind die Kosten der Rücksendung vom Kunden zu tragen. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, ist schulexpress.at berechtigt, den von der österr. Post eingehobenen Betrag in Rechnung zu stellen.

(5) Lieferbedingungen
1 Lieferung ist jede Übermittlung des Vertragsgegenstands an den Kunden.
2 Lieferungen erfolgen an die von den Volksschulen mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt mit über einen gewerblichen (Paket-) Zusteller oder auf eine andere technisch mögliche Art.
3 Schulexpress.at steht das Recht zu, Teillieferungen vorzunehmen.
4 Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. (Transport-) Versicherungen werden nur auf Wunsch des Kunden gegen Entgelt abgeschlossen bzw. vermittelt.
5 Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ein bestimmter Liefertermin im Einzelnen ausgehandelt und schriftlich zugesagt wurde.
6 Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, dass schulexpress.at selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß die Lieferung vom eigenen Lieferanten erhält. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt aus nicht von schulexpress.at zu vertretenden Umständen überhaupt nicht verfügbar sein, so wird schulexpress.at den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, binnen drei Werktagen vom Vertrag zurückzutreten. Macht der Kunde von diesem Recht nicht Gebrauch, so kann schulexpress.at anstelle des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt liefern oder ihrerseits vom Vertrag zurücktreten. Im Rücktrittfall werden allenfalls bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet. Gerät schulexpress.at aus nicht von ihr schuldhaft zu vertretenden Gründen in Lieferverzug oder wird eine Lieferung aus solchen Gründen unmöglich, so ist jegliche Haftung von schulexpress.at für Schäden mit der Ausnahme grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ausgeschlossen.
7 Bei Lieferverzögerungen, die schulexpress.at nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) verlängert sich die Lieferfrist um eine entsprechend angemessene Zeitspanne. Der Kunde wird in diesem Fall von schulexpress.at unverzüglich informiert. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(6) Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von schulexpress.at. Vor Eigentumsübergang sind Verfügungen über die Ware (Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Umgestaltung, etc.) ohne im Einzelnen ausgehandelte Einwilligung durch schulexpress.at unzulässig.

(7) Transportschäden, Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst/Zusteller zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Der Kunde hat unverzüglich Kontakt mit schulexpress.at aufzunehmen. Verstößt der Kunde gegen diese Mitteilungspflicht, dann haftet der Kunde schulexpress.at für sämtliche daraus entstehende Schäden und Rechtsnachteile.

(8) Gewährleistung und Haftung
1 Die (Gewährleistungs-) Ansprüche des Kunden gegen schulexpress.at richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachstehend abweichende Regelungen bestehen.
2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden beim Auspacken oder bei der Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen schulexpress.at. Die Unsachgemäßheit oder Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
3 Schulexpress.at haftet für Sachschäden nur dann, wenn schulexpress.at oder ihre Erfüllungsgehilfen diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Jedenfalls ist die Höhe eines Schadenersatzes oder sonstigen Anspruchs gegen schulexpress.at mit dem Auftragswert jedenfalls aber mit EUR 1.000,- begrenzt.

(9) Datenschutz
1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Kundendaten werden zur Vertragserfüllung, Lieferung und Buchhaltung verarbeitet. Schulexpress.at behält sich weitere Datenverarbeitungsdaten vor, soweit diese gesetzlich zulässig sind.
2 Kundendaten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Vertrags mit dem Kunden und der weiteren Geschäftsbeziehung mit dem Kunden notwendig ist.

(10) Unwirksame Klauseln
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit aller anderen Bestimmungen nach sich. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich Zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.

(11) Gerichtsstand und geltendes Recht
Vereinbart wird die Anwendung österreichischen materiellen Rechts. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

(12) Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Sitz der Niederlassung Österreich von schulexpress.at

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